mjam - AGB

Wir ändern unsere Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB). Für neue Kunden gilt diese neue Version ab sofort, für bestehende Kunden erlangen sie spätestens per 01.06.2021 Gültigkeit. Du kannst dieser Änderung bis zu diesem Datum widersprechen, wobei du dann die Plattform nicht weiter nutzen kannst. Die bisher geltenden AGB findest du weiter unten.

Allgemeine Geschäfts- und Plattform- Nutzungsbedingungen (AGB)

Mit der Nutzung dieser Seite akzeptierst Du die folgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Version 3.0.5/21, Upload am 10.05.2021

1. Allgemeines

Die mjam GmbH ("mjam") ist Betreiberin des Onlineportals erreichbar unter mjam.net, mjam.at und weiteren Domains, das ferner auch unter anderen Diensten und Plattformen durch Weiterleitungen abrufbar ist ("Plattform").

Die Nutzung der Plattform unterliegt allein diesen Nutzungsbedingungen (AGB).

Die Plattform ist ein Portal für Bestellungen von Speisen und Getränken sowie gewöhnlich im Einzelhandel erhältlichen Produkten (gemeinsam kurz: “Produkte”) über das Internet. Endkunden ("Nutzer") haben die Möglichkeit, Bestellungen bei verschiedenen Restaurants, Einzelhändlern und sonstigen Anbietern (gemeinsam kurz “Anbieter") zu tätigen. mjam nimmt dabei die Erfassung, Bearbeitung und Weiterleitung von verbindlichen Bestellungen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter vor. mjam ist hierbei berechtigt, als Vertreter mit Abschlussvollmacht für den Anbieter aufzutreten und vermittelt Essensbestellungen zwischen Nutzer und Anbieter, erfüllt jedoch nicht Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter. Ein direkter Vertragsabschluss zwischen mjam und dem Kunden über die Produkte und deren Lieferung erfolgt also nicht. Die Zurverfügungstellung der Plattform durch mjam erfolgt bis auf Widerruf für den Nutzer kostenfrei.

Die Inhalte und Dienstleistungen von mjam sind ihrer Art und Weise nach selbsterklärend, tagesaktuell abrufbar sowie ständigem Wandel unterworfen. Eine Pflicht zur Bereitstellung der Plattform oder Listung bestimmter Anbieter besteht nicht. mjam ist bemüht, Inhalte und Angebote der Dienstleistungen stets aktuell zu halten. Da die Produktübersichten sowie die Beschreibungen der Produkte von Dritten – nämlich den Anbietern – stammen, kann mjam für den Inhalt, deren Aktualität, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit keine Verantwortung übernehmen. mjam ist jederzeit berechtigt, das Angebot auf der Plattform ohne Nennung von Gründen ganz oder teilweise, dauerhaft oder befristet, für alle Nutzer oder einzelne Gruppen von Nutzer zu ändern, zu sperren und/oder einzustellen.

Erklärungen beider Parteien sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS, E-Mail, Fax oder sonstigen Kommunikationsmitteln verfasst und übermittelt werden.

2. Anwendungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform. Die Nutzungsbedingungen gelten mit Zustimmung des Nutzers im Zuge der Registrierung oder Bestellung für sämtliche, auch zukünftige Bestellungen des Nutzers.

Betreiberin der Plattform ist die mjam GmbH, FN 309771x, eingetragen am Handelsgericht Wien. Der Vertrag über die Lieferung von Produkten kommt hingegen direkt zwischen dem Nutzer und dem von ihm ausgewählten Anbieter zustande.

Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die Plattform oder auch Bereiche davon von anderen Websites oder Apps aus genutzt werden. Zusätzlich gelten die Nutzungsbedingungen auch für die mjam Android und iOS Apps und andere Anwendungen, welche im Hintergrund auf das Bestellsystem der Plattform zugreifen.

3. Registrierung

Die Nutzung der Plattform und insbesondere Bestellungen sind nur durch vorherige Registrierung des Nutzers möglich. Die Registrierung des Nutzers erfolgt durch die Eingabe seines Namens, Wohnadresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie Wahl eines Passwortes. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Informationen aktuell zu halten. mjam behält sich das Recht vor, die Registrierung oder Aufrechterhaltung des Accounts von weiteren Daten oder Angaben (z.B. Geburtsdatum oder Authentifizierung) abhängig zu machen und kann den Nutzer ohne Angabe von Gründen dazu auffordern. Hierfür gelten die Regelungen des Punkt 17 (Änderung der Nutzungsbedingungen).

mjam behält sich die Annahme oder Ablehnung einer Registrierung durch den Nutzer ausdrücklich ohne Angabe von Gründen vor. Nimmt mjam eine Registrierung an, so wird dem Nutzer ein eigener Nutzerbereich freigeschalten, in dem er seine Bestellungen tätigen und einsehen kann.

Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort für seinen Nutzerbereich geheim zu halten. mjam kann bei Bestellungen nur prüfen, ob das eingegebene Passwort mit dem vom Nutzer gewählten Passwort übereinstimmt. Eine weitere Prüfpflicht trifft mjam nicht. Jeder, der sich mit dem Passwort des Nutzers auf der Plattform anmeldet, gilt als berechtigt, für den Nutzer Bestellungen abzugeben.

mjam ist berechtigt, den Nutzerbereich jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Nutzer seinen Account für einen ununterbrochenen Zeitraum von drei Jahren nicht genutzt hat. mjam wird in jedem Fall – ausgenommen Sperrung wegen vermuteten Missbrauchsfällen und Gefahr in Verzug – den Nutzer zumindest 14 Tage vor der tatsächlichen Löschung eine Mitteilung per E-Mail an die vom Nutzer bekannt gegebene E-Mail-Adresse schicken. Die geplante Löschung wegen Inaktivität wird nicht umgesetzt, wenn sich der Nutzer innerhalb dieser Frist in seinen Account einloggt.

4. Vertragsschluss & Bestellangaben

Die angebotenen Produkte und Dienstleistungen auf der Plattform stammen ausschließlich von Dritten, den Anbietern, und diese sind für den Inhalt verantwortlich. Diese auf der Plattform eingestellten Angebote über Produkte und Dienstleistungen sind freibleibend. Die vom Nutzer über mjam abgegebene Bestellung ist das verbindliche Angebot des Nutzers über Abschluss eines Produktkauf- und Liefervertrages mit dem von ihm konkret gewählten Anbieter. Dieses Angebot bedarf einer gesonderten Vertragsannahme durch den Anbieter. Der Nutzer bestätigt mit Abgabe seiner Bestellung seine Geschäftsfähigkeit. Mit der Bestellung stimmt der Nutzer etwaigen auf der Plattform angeführten oder ihm sonst zur Kenntnis gebrachten Geschäftsbedingungen des Anbieters zu.

Die – gänzliche oder teilweise – Annahme des Angebots des Nutzers erfolgt durch gesonderte Bestätigung des Anbieters – je nach Wahl des Nutzers bei seiner Bestellung – per E-Mail, durch elektronische Erklärung des Anbieters im persönlichen Nutzerbereich auf der Plattform oder Telefon. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass das von ihm abgegebene Angebot über Abschluss eines Produktkauf- und Liefervertrages verbindlich ist und durch Annahme des Anbieters ein verbindlicher Vertrag zustande kommt und daher sämtliche Angaben bei Bestellung richtig, wahr und vollständig sein müssen. Für Änderungen oder Stornierungen gelten die Bestimmungen des Punktes 7.

Sofern mjam, die Anbieter oder ihre Erfüllungsgehilfen zur Kontrolle des Alters, der Identität oder sonstiger Angaben der Nutzer verpflichtet sind, wird der Nutzer an dieser Kontrolle uneingeschränkt mitwirken. Kann der Nutzer erforderliche Angaben nicht nachweisen oder verweigert er die Angabe, kann ihm die Bestellung nicht übergeben werden und mjam hat das Recht, die Bestellung auf Kosten des Nutzers zu stornieren und weitere Kosten des Anbieters oder mjams einfordern.

Vertragssprache ist Deutsch.

5. Preise und Zahlung

Die auf der Plattform von den Anbietern angeführten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive Umsatzsteuer, aber ohne Zustellkosten. An Zustellkosten fallen die im Zuge des Bestellvorgangs ausgewiesenen Kosten an.

Eine Bezahlung des Kaufpreises ist mit den auf der Plattform vorgesehenen Methoden möglich. Der Kaufpreis ist sofort mit Annahme der Bestellung durch den Anbieter fällig. Somit wird der Betrag in Höhe des Kaufpreises entweder mit der Annahme der Bestellung durch den Anbieter von der vom Kunden angegebenen Kreditkarte, Paypalkonto oder Paybox/Handy abgebucht, per Sofortüberweisung oder bei Zustellung direkt dem Mitarbeiter des Anbieters gegen Unterzeichnung einer Empfangsbestätigung bezahlt. mjam behält sich das Recht vor, die Möglichkeit zur Zahlung bei Zustellung zeitweise oder dauerhaft auszuschließen. Des Weiteren besteht bis auf Widerruf die Möglichkeit die Bestellung ganz oder teilweise durch das Einlösen von Jö Bonus Club Punkten (sogenannten “Ös”) unter der Voraussetzung, dass genug Ös durch den Nutzer gesammelt wurden, zu begleichen. Weitere Information zum Jö Bonus Club finden sich in Punkt 11. dieser AGB und unter https://www.mjam.net/joe-bonusclub/.

mjam tritt nur als Vermittler zwischen Nutzer und Anbieter auf und ist berechtigt, Zahlungen im Namen und auf Rechnung des Anbieters entgegenzunehmen.

Bei einigen Anbietern findet die Auslieferung nicht durch den Anbieter selbst, sondern durch die eigene Flotte von mjam oder durch ein von mjam beauftragtes Unternehmen statt. In diesem Fall werden die im Bestellvorgang ausgewiesenen Kosten der Zustellung dem Nutzer durch mjam in Rechnung gestellt. mjam behält sich jedoch vor, die Kosten für die Lieferung nicht selbst in Rechnung zu stellen, sondern diese auf Rechnung des Anbieters entgegenzunehmen. In diesem Fall werden sie dem Nutzer selbstverständlich nicht von mjam in Rechnung gestellt.

Bei ausgewählten Restaurants (“mjam Plus”), bei welchen die Auslieferung durch mjam durchgeführt wird, besteht die Möglichkeit im Anschluss an die Bestellung online Trinkgeld für den Fahrer zu geben. Diese Option wird dem Nutzer im Anschluss der Bestellbestätigung gegeben und ist freiwillig. Nach Auswahl des Tringeldbetrags müssen die Zahlungsdetails erneut durch den Nutzer bestätigt werden. Trinkgelder sind nicht stornier- oder refundierbar, auch wenn die Bestellung vom Anbieter nicht angenommen oder durch mjam refundiert wird. mjam tritt nur als Treuhänder/Überweiser der Trinkgelder auf. Sofern es sich um Dienstnehmer von mjam handelt, bekommt der Dienstnehmer das Trinkgeld. Sofern mjam sich bei der Lieferung Dritter bedient, werden Trinkgelder möglicherweise gesammelt an das Subunternehmen übermittelt. Die Subunternehmen sind für die rechtmäßige Verteilung der Trinkgelder verantwortlich. Sollte noch kein Dienstnehmer oder Subunternehmer der Bestellung zugeteilt worden sein, erklärt der Nutzer sich bereit, dass der als Trinkgeld gegebene Betrag an die ShareTheMeal Initiative des World Food Programme (siehe Punkt 13.) gespendet wird.

6. Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch den Anbieter bzw. seine Erfüllungsgehilfen.

Bei mit „mjam plus“ gekennzeichneten Anbietern erfolgt die Lieferung durch mjam bzw. ihre Erfüllungsgehilfen.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit, innerhalb der dafür von Anbietern vorgesehenen und der gesetzlichen Bedingungen die Bestellung in Betrieben, welche auf der Plattform mit “Pickup” gekennzeichnet sind, eigenständig abzuholen. Hierbei fallen keinerlei Lieferkosten an. Nutzer müssen sich dafür zu der auf deiner Bestellbestätigung angegebenen Zeit bei dem ausgewählten Betrieb einfinden. Die vom Anbieter angegebene Adresse kann der Bestellbestätigung entnommen werden. Der Nutzer nimmt hiermit zur Kenntnis, dass er allein dafür verantwortlich ist, dass ihm die Abholung zur gewählten Zeit tatsächlich möglich ist. Eine nachträgliche Abänderung auf Zustellung kann nur durch Kontaktaufnahme mit dem mjam Kundenservice angefragt werden und ist nur möglich, soweit mjam oder der Anbieter einer Änderung zustimmen und die Zustellung tatsächlich leisten können. mjam und der Anbieter sind nicht verpflichtet, einer nachträglichen Änderung auf Zustellung zuzustimmen.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass von mjam angegebene Liefer- oder Abholzeiten nur geschätzte Richtwerte und keine verbindliche Zusage darstellen. Dies gilt ebenso, wenn der Nutzer eine bestimmte Liefer- oder Abholzeit angibt. Der Nutzer kann daher keinerlei Ansprüche aus Ablehnung der Bestellung, verspäteter Lieferung oder sonstigem Verzug geltend machen.

7. Änderungen und Rücktrittsrecht

Grundsätzlich ist eine nachträgliche Änderung oder Stornierung der Bestellung, sowie der gewählten Zustellungs- oder Zahlungsart durch den Nutzer nicht möglich. Der Nutzer hat daher grundsätzlich keinen Anspruch auf Rückerstattung.

Sollte es Probleme mit einer Bestellung geben, ist jede Anfrage unverzüglich an den mjam Kundensupport über die Chat-Funktion in der mjam-App oder unter [email protected] zu richten.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass von mjam oder Anbietern eingesetzte Lieferboten keine Erklärungen für mjam oder Anbieter machen oder entgegennehmen können und insbesondere keine Änderungen oder Stornierungen genehmigen dürfen.

Der Nutzer stimmt hiermit ausdrücklich zu, hinsichtlich seiner Person, der bestellten Produkte oder Dienstleistungen, Zahlungs- und Adressdaten sowie sonstiger Angaben ausschließlich vollständige, wahre und richtige Angaben zu machen und sämtliche Angaben vor der Abgabe Bestellung zu kontrollieren.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Abgabe der Bestellung für ihn verbindlich ist. mjam oder der Anbieter sind nicht verpflichtet, Änderungen oder Stornierungen zu gewähren, es sei denn, sie sind gesetzlich dazu verpflichtet.

mjam ist berechtigt, Bestellungen im Namen der Anbieter abzulehnen oder zu stornieren, wenn angemessene Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Bestellung oder der Richtigkeit, Vollständigkeit oder sonstigen Verwertbarkeit der vom Nutzer gemachten Angaben bestehen.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere kein Rücktrittsrecht bei den Ausnahmen des § 1 Abs (2) Z11 sowie des § 18 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetzes (FAGG) in der gültigen Fassung, besteht. Es besteht daher insbesondere kein Rücktrittsrecht bei

- schnell verderblichen Waren;

- versiegelten Waren, deren Versiegelung aufgebrochen wurde und

- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Bei einer Bestellung über Produkte hinsichtlich derer der Nutzer ein gesetzliches Rücktrittsrecht hat, wird der Anbieter den Nutzer über die Bedingungen des Rücktritts informieren. Der Rücktritt ist nicht an mjam sondern direkt an den Anbieter zu richten. Kontaktinformationen zum Anbieter finden sich auf der Bestellbestätigung. Sofern eine Kontaktaufnahme mit dem Anbieter scheitert, kontaktiere unser Help-Center für nähere Informationen. Für Rückfragen können sich Nutzer ebenso an [email protected] wenden.

Ein etwaiger Rücktritt ist binnen 14 Tagen ab dem Tag, ab dem der Nutzer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Produkte übernommen hat gegenüber dem Anbieter zu erklären. Folgendes Widerrufsformular kann dafür verwendet werden.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An [Firma des Anbieters]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Nutzer(s)

Anschrift des/der Nutzer(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

8. Inhalte

Die von den Anbietern auf der Plattform dargestellten Inhalte werden von den Anbietern selbst erstellt und von mjam grundsätzlich nicht im Einzelnen geprüft. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass sämtliche Ansprüche in Zusammenhang mit Produktfotos, Angaben zu Produkten und Dienstleistungen sowie sonstige Informationen gegenüber dem jeweiligen Anbieter geltend zu machen sind.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass unter anderem auch Lebensmittel auf der Plattform angeboten werden. Lebensmittel können unter anderem Zusatzstoffe und allergene Zutaten enthalten, die allergische Reaktionen oder Unverträglichkeiten auslösen können. Für die rechtmäßige Angabe dieser Informationen sind die Anbieter allein verantwortlich. Sollte der Nutzer allergische Reaktionen verspüren empfehlen wir unverzüglich Kontakt mit dem Anbieter aufzunehmen und ärztlichen Rat einzuholen.

mjam übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Haftung für die Inhalte, Angebote, Produkte und Dienstleistungen von Anbietern oder Dritten die auf der Plattform dargestellt werden sowie für verlinkte Inhalte auf dritten Websites.

9. Gewährleistungsausschluss, Geld-zurück-Garantie

Es liegt außerhalb des Einflusses von mjam, ob die Anbieter die über mjam übermittelten Bestellungen des Nutzers bearbeiten oder nicht. Ein Vertragsabschluss mit dem Anbieter kommt erst mit der Annahme durch den Anbieter zustande. Dem Nutzer stehen keine Ansprüche gegenüber mjam wegen Nichtannahme des Angebots durch den Anbieter, zu

mjam ist ausschließlich Vermittler zwischen dem Nutzer und dem Anbieter. Daher kann mjam keine Gewähr für die Quantität, Qualität oder sonstige Aspekte der von den Anbietern erbrachten Produkte und Dienstleistungen wie insbesondere auch Erfüllung, Vollständigkeit oder Rückabwicklung der Lieferung übernehmen. Etwaige Beanstandungen sind direkt im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zu klären. Bezüglich der Lieferung durch mjam gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Davon unbeachtet gewährt mjam dem Kunden bei Onlinezahlung mit Sofortüberweisung, Paypal, Paybox/Handy oder Kreditkarte bis auf Widerruf eine Geld-Zurück-Garantie: Wenn der Anbieter die Bestellung nicht an den Nutzer liefert oder diese qualitativ nicht in Ordnung ist (ausgenommen individuelle Geschmacksvorlieben und Portionsgrößen), kann der Nutzer dies mjam über den Feedback Button oder per E-Mail an [email protected] unter Angabe der Bestellnummer, E-Mail-Adresse und einer Beschreibung des Beschwerdegrundes mitteilen. mjam wird den Anbieter kontaktieren und den Zustellnachweis (Unterschrift des Nutzers) kontrollieren bzw. die Beanstandung überprüfen. Kann der Anbieter den Zustellnachweis nicht erbringen, macht mjam den Zahlungsvorgang rückgängig. Dies gilt auch für den Fall, dass sich qualitative Mängel bestätigen oder die Bestellung aus anderen, außerhalb der Sphäre des Nutzers liegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Jedenfalls einbehalten werden lediglich Trinkgelder und Spenden, die an die entsprechenden Empfänger weitergeleitet werden.

Um dem Kunden eine Orientierungsmöglichkeit über die Anbieter zu bieten, hat mjam darüber hinaus auf der Plattform ein auf anonymisierter Auswertung der Bestelldaten beruhendes Bewertungssystem (Häufigkeit und Anzahl von wiederkehrenden Nutzern) implementiert. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass diese Bewertungen automatisch ohne redaktionelle Kontrolle von mjam erstellt werden. Weiters ermöglicht mjam Nutzern persönliche Bewertungen über Anbieter abzugeben. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass diese Inhalte von Dritten stammen und mjam dafür keine Verantwortung übernehmen kann.

10. Haftung von mjam

mjam betreibt lediglich die Plattform und kann daher keine Verantwortung für die Inhalte der unabhängigen Anbieter, etwaiger Links, das Unterbleiben oder Zustandekommen von Verträgen, deren ordnungsgemäße Erfüllung oder etwaige Leistungsmängel ebenso wie für deren Rückabwicklung übernehmen. Sämtliche Ansprüche sind direkt gegen den jeweiligen Anbieter zu richten. Ebenso stammen die Bewertungen von Nutzern und sind daher von mjam nicht überprüfter und nicht zurechenbarer Inhalt Dritter.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass mjam für die Plattform keine bestimmten Serverkapazitäten vorhält und das Service von der Internetverbindung abhängt. Dementsprechend kann mjam keine Verantwortung für eine dauerhafte Verfügbarkeit der Plattform übernehmen. Für die Übertragung von Daten zwischen Nutzer und mjam sowie zwischen mjam und Anbieter werden teilweise ungesicherte Verbindungen genutzt, ferner auch Verbindungen, die keinen Rückkanal erlauben. Somit ist es für mjam unmöglich festzustellen, ob und welche Daten bei der Übertragung wie verändert worden sein können. Daher lehnt mjam jegliche Gewährleistung, Haftung und Kosten für Verbindungsfehler und Missbrauch durch Dritte ab. Ferner ist mjam bestrebt, durch Nutzung aktueller Technologien die Wahrscheinlichkeit von Fehlern und Missbrauch zu minimieren.

11. Datenschutz

Ein hohes Datenschutzniveau ist mjam ein Anliegen. Bei Nutzung der Plattform speichert mjam die nachstehenden Informationen über den Nutzer zu Zwecken der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Plattform sowie besseren Servicierung der Nutzer.

Die vom Nutzer mjam im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten ("Daten") werden von mjam ausschließlich zur Vermittlung der Vertragsabwicklung durch die Anbieter, , zur Erhöhung des Nutzungskomforts der Website sowie bei entsprechender Zustimmung zur Durchführung von Werbemaßnahmen verarbeitet und gegebenenfalls an Dritte übermittelt.

Die von mjam erfassten persönlichen Daten werden nicht an Dritte übermittelt, außer soweit für die Zurverfügungstellung der Plattform, Erbringung der Vermittlungsleistung, Entgegennahme von Zahlungen bzw zur Erfüllung des Vertrages durch den vom Nutzer gewählten Anbieter oder aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich. mjam wird daher den Anbietern die Bestelldaten ihrer Kunden zur Verfügung stellen. mjam kann darüber hinaus anonymisierte, nicht auf einzelne Nutzer rückführbare Aufstellungen und Auswertungen an Werbepartner und Anbieter weitergeben bzw für eigene Zwecke nutzen. mjam behält sich vor, zur Durchführung der vereinbarten Datenverarbeitungen Dienstleister einzusetzen.

Eventuelle Kooperationen mit Partnern oder besondere Aktionen, bei denen eine weitergehende Datenverarbeitung erfolgt, werden als solche gekennzeichnet und eine gesonderte Einwilligung der Nutzer zur Weitergabe der Daten an Dritte eingefordert. Diese Zustimmung zur Verwendung der Daten zu eigenen Marketingzwecken von mjam oder mit ihr konzernverbundener Unternehmen und die Zustimmung zur Kontaktaufnahme für Werbezwecke kann der Nutzer jederzeit – auch getrennt voneinander – per E-Mail an [email protected] widerrufen.

mjam unternimmt nach eigenem Ermessen Anstrengungen, um die Datensicherheit der vom Nutzer gespeicherten Daten zu gewährleisten. Eventuelle Zahlungsinformationen werden nur im Kontext einer konkreten Transaktion abgefragt und auch nur für eine konkrete Transaktion gespeichert. Zahlungsdaten werden ausschließlich verschlüsselt verarbeitet und können nicht wiederhergestellt werden.

Die Plattform enthält Links zu anderen Webseiten. mjam ist nicht für die verlinkten Inhalte verantwortlich und übernimmt weder Haftung noch Gewähr für die Richtigkeit der verlinkten Seiten. Auch der Datenschutz auf den verlinkten Seiten ist nicht Inhalt dieser Nutzungsbedingungen und ist mjam dafür nicht verantwortlich.

Weitere Informationen findest du in unserer Datenschutzerklärung (https://www.mjam.net/datenschutz/)

12. Rabattprogramme, Jö Bonus Club

(1) Rabattprogramme

mjam stellt registrierten Nutzern bis auf Widerruf ein Rabattprogramme zu den nachfolgend genannten Konditionen zur Verfügung. Voraussetzung für das Nutzen von Rabattprogrammen ist, dass der Nutzer bei der jeweiligen Bestellung in seinen Nutzeraccount eingeloggt ist. mjam behält sich das Recht vor, Rabattprogramme den Nutzern nur solange zur Verfügung zu stellen, als genügend Anbieter an dem jeweiligen Rabattprogramm teilnehmen. Die am jeweiligen Rabattprogramm teilnehmenden Anbieter können sich laufend ändern. Außerdem behält mjam sich das Recht vor, Rabattprogramme jeweils für die Zukunft einseitig durch Änderung der Bedingungen und Publikation auf der Website zu ändern oder auch ganz einzustellen. Rabatte und Aktionen berechnen sich mangels anderer Vereinbarungen vom Brutto-Bestellwert, abzüglich eingelöster Rabatte und Boni sowie Servicegebühren wie Lieferkosten oder Aufzahlungen zum Mindestbestellwert. Die Konditionen für Rabattprogramme und Aktionen werden dem Nutzer über Website, App oder über Marketing-Maßnahmen zur Kenntnis gebracht.

(2) Jö Bonus Club

Bei mjam hat der Nutzer bis auf Widerruf die Möglichkeit im Rahmen einer Jö Bonus Club Mitgliedschaft Bonuspunkte, sogenannte “Ös” zu sammeln und einzulösen. Die Voraussetzung für das Sammeln und Einlösen von Bonuspunkten ist, dass der Nutzer bei der jeweiligen Bestellung in seinen Nutzeraccount eingeloggt ist. Die genauen Konditionen und weitere Bedingungen sind unter mjam.at/joe-bonusclub/ abrufbar.

Die Datenschutzhinweise für den Jö Bonus Club finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter mjam.net/datenschutz/.

13. Spenden an die ShareTheMeal Initiative des United Nations World Food Programme

Der Nutzer hat bis auf Widerruf die Möglichkeit im Anschluss zu seiner Bestellung eine freiwillige Spende an ShareTheMeal (United Nations World Food Programme - https://sharethemeal.org/de/index.html) zu tätigen. WFP unterstützt dabei keine Produkte oder Dienstleistungen von mjam oder Anbietern. Diese Spenden sind nicht erstattbar (no refund policy). mjam stellt keine Spendenbescheinigung aus. Der Nutzer erhält von mjam lediglich eine Bestätigungsmail über die erfolgte Spende. Fragen zur Spende und Spendenbestätigung sind an Haus des Stiftens gGmbH (www.hausdesstiftens.org) (kurz: HdS) zu richten.

Alle Spendenerlöse werden vor der Überweisung an das United Nations World Food Programme durch HdS konsolidiert. Durch die Platzierung einer Spende akzeptiert der Nutzer die Datenschutzerklärung, sowie die Allgemeinen Geschäftsbestimmungen von HdS im anwendbaren Ausmaß.

Bei der Abbuchung werden Bestellung und Spende separat voneinander ausgewiesen. So wird auf dem Kontoauszug eine Abbuchung der mjam GmbH und eine Abbuchung der Haus des Stiftens gGmbH (HdS) sichtbar sein.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass nicht refundierbare Trinkgelder (siehe oben Punkt 5.), die noch keinem Empfänger zugewiesen waren, an HdS gespendet werden.

14. Bewertungen, Nutzungsrechte

mjam ermöglicht Nutzern bis auf Widerruf zur besseren Evaluierung der Qualität von Anbietern auf der Plattform Bewertungen abzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgemäße und nicht-rechtswidrige Kommentare zu hinterlassen und ist für den Inhalt ausschließlich selbst verantwortlich. Der Nutzer räumt mjam zeitlich, sachlich und territorial unbeschränkte Nutzungsrechte an diesen Inhalten ein. mjam ist insbesondere berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte auf der Plattform, aber auch anderen Webseiten zu veröffentlichen und auch zu werblichen Zwecken (auch für Offline Publikationen und werbliche Kommunikation) selbst oder durch Dritte zu nutzen bzw diesen Sublizenzen einzuräumen und zu diesem Zweck auch zu bearbeiten und die Bearbeitungen im gleichen Umfang zu nutzen. Der Nutzer hält mjam für jegliche Kosten, Aufwendungen und Schäden, inklusive Rechtsverteidigungs- und Gerichtskosten, die aus einer behaupteten Verletzung von Rechten Dritter oder Gesetzen durch seinen Inhalt resultieren, vollinhaltlich schad- und klaglos.

mjam ist berechtigt, Bewertungen des Nutzers jederzeit im eigenen Ermessen ganz oder teilweise zu löschen.

15. Missbräuchliche Nutzung

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich rechtmäßig für die angebotenen Dienstleistungen zu nutzen. Insbesondere ist die Übermittlung von "Scherzbestellungen" sowie der Missbrauch von Gutscheinen, Änderungs- und Stornierungsmöglichkeiten nicht gestattet und kann mit den gespeicherten Verbindungsdaten durch mjam, (Strafverfolgungs-) Behörden oder Dritte (soweit gesetzlich zulässig) rechtlich verfolgt werden.

mjam ist berechtigt zukünftige Bestellungen von Nutzern abzulehnen oder deren Accounts zu löschen sofern sie missbräuchliche Bestellungen abgegeben oder ihre Pflichten aus dem Vertrag mit den Anbietern nicht erfüllt haben.

16. Online - Streitbeilegung

Information gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO (EU Nr. 524/2013):

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, diese können Sie unter folgendem Link einsehen: ec.europa.eu/consumers/odr. Dort sollte unsere E-Mail Adresse [email protected] oder im Falle von Datenschutz-Angelegenheiten [email protected] angegeben werden.

Unabhängig von diesem Angebot kann der Nutzer sich mit allen Anliegen an unseren Kundendienst unter [email protected] wenden.

17. Kündigung und Löschung

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und mjam ist für beide Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Emailadresse bzw. an [email protected] kündbar. Die Pflicht zur Bezahlung einer aufgegebenen Bestellung gegenüber dem Anbieter wird von der Kündigung nicht berührt. Die Vertragsbeendigung beendet nicht die vom Nutzer an den Kommentaren eingeräumten Nutzungsrechte. Diese werden nicht gelöscht. Mit der Kündigung verfallen etwaige Bonuspunkte des Nutzers.

18. Änderung der Nutzungsbedingungen

mjam behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen einschließlich der Datenschutzbestimmungen (www.mjam.net/datenschutz) jederzeit zu ändern.

Wesentliche Änderungen werden bestehenden Nutzern – sofern sie eine gültige E-Mail-Adresse bekannt gegeben haben – samt Inkrafttretensdatum per E-Mail mitgeteilt. Wesentliche Änderungen sind insbesondere solche Änderungen, welche die Leistung von mjam, der Anbieter oder die Gegenleistung von Nutzern betreffen. Nicht wesentlich sind insbesondere redaktionelle Änderungen, neue Features der Plattform, sofern sie nicht zu unvermeidbaren Kosten für Nutzer führen und Änderungen, die die Nutzer ausschließlich besserstellen.

Die mitgeteilten wesentlichen Änderungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer nicht schriftlich oder per E-Mail innerhalb von vier Wochen ab Mitteilung über die neuen Bedingungen Widerspruch erhebt. Auf die Wirkung eines Schweigens zu einer Änderungsmitteilung wird mjam den Kunden in der E-Mail ausdrücklich hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs des Kunden endet die Nutzungsberechtigung für die Plattform und ein etwaiger Kundenaccount kann gelöscht werden.

Für nicht registrierte Kunden bzw. bei unwesentlichen Änderungen auch für bestehende Nutzer, gelten die neuen Bedingungen ab Veröffentlichung auf der Plattform.

19. Schlussbestimmungen

Auf alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und mjam ist ausschließlich Österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anwendbar. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis zwischen Nutzer und mjam ergeben ist Wien, Österreich. Dies gilt nicht für Konsumenten im Sinne des KSchG.

Änderungen oder Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Als Schriftform gilt jedenfalls auch E-Mail, SMS, MMS sowie Fax.

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Regelung zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Vertragsbedingungen Lücken enthalten.

Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes. Es gilt der jeweils aktuell gültige Text der Nutzungsbedingungen auf mjam.

Diese Vertragsbedingungen wurden überarbeitet und gelten nur für bereits vor dem 10.05.2021 erstellte Kundenaccounts bzw. abgegebene Bestellungen und längstens bis 01.06.2021.

Allgemeine Geschäfts- und Websitenutzungsbedingungen (AGB)

Mit der Nutzung der Plattform akzeptierst du die folgenden Bedingungen Version 3.0.5/21, gültig ab 10.5.2021 für neue Nutzer, spätestens ab 01.06.2021 für bestehende Nutzer.

1. Allgemeines

Die Mjam GmbH ("mjam") ist Betreiberin des Onlineportals unter mjam.net, mjam.at und weiteren Domains, das ferner auch unter anderen Diensten und Plattformen durch Weiterleitungen abrufbar ist ("Plattform").

Die Plattform ist ein Portal für Bestellungen von Speisen und Getränken sowie gewöhnlich im Einzelhandel erhältlichen Produkten (gemeinsam kurz: “Produkte”) über das Internet. Endkunden("Nutzer") haben die Möglichkeit, Bestellungen bei verschiedenen Restaurants, Einzelhändlern und sonstigen Anbietern (gemeinsam kurz “Anbieter") zu tätigen. mjam nimmt dabei die Erfassung, Bearbeitung und Weiterleitung von verbindlichen Bestellungen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter vor. mjam ist hierbei berechtigt, als Vertreter mit Abschlussvollmacht für den Anbieter aufzutreten und vermittelt Essensbestellungen zwischen Nutzer und Anbieter, erfüllt jedoch nicht Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter. Ein direkter Vertragsabschluss zwischen mjam und dem Kunden über die Produkte und deren Lieferung erfolgt also nicht. Die Zurverfügungstellung der Plattform durch mjam erfolgt bis auf Widerruf für den Nutzer kostenfrei.

Die Inhalte und Dienstleistungen von mjam sind ihrer Art und Weise nach selbsterklärend, tagesaktuell abrufbar sowie ständigem Wandel unterworfen. Eine Pflicht zur Bereitstellung der Plattform oder Listung bestimmter Anbieter besteht nicht. mjam ist bemüht, Inhalte und Angebote der Dienstleistungen stets aktuell zu halten. Da die Produktübersichten sowie die Beschreibungen der Produkte von Dritten – nämlich den Anbietern – stammen, kann mjam für den Inhalt, deren Aktualität, Richtigkeit und Zulässigkeit keine Verantwortung übernehmen. mjam ist jederzeit berechtigt, das Angebot auf der Plattform ganz oder teilweise ohne Nennung von Gründen ganz oder befristet für alle Nutzer oder einzelne Gruppen von Nutzern zu sperren und/oder einzustellen.

Erklärungen beider Parteien sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS, E-Mail, Fax oder sonstigen Kommunikationsmitteln verfasst und übermittelt werden.

2. Anwendungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform. Die Nutzungsbedingungen gelten mit Zustimmung des Nutzers bei seiner Registrierung oder bei seiner Bestellung für sämtliche, auch zukünftige Bestellungen des Nutzers.

Betreiberin der Plattform ist die Mjam GmbH, FN 309771 X Handelsgericht Wien. Der Vertrag über die Lieferung von Produkten kommt hingegen direkt zwischen dem Nutzer und dem von ihm ausgewählten Anbieter zustande.

Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die Plattform oder auch Bereiche davon von anderen Websites oder Apps aus genutzt wird. Zusätzlich gelten die Nutzungsbedingungen auch für die mjam Android und iOS Apps und andere Anwendungen, welche im Hintergrund auf das Bestellsystem der Plattform zugreifen.

3. Registrierung

Eine Nutzung der Plattform und insbesondere Bestellungen sind nur durch vorherige Registrierung des Nutzers möglich. Eine etwaige Registrierung des Nutzers erfolgt durch die Eingabe seines Namens, Wohnadresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie Wahl eines Passwortes. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Informationen aktuell zu halten.

mjam behält sich die Annahme oder Ablehnung einer Registrierung durch den Nutzer ausdrücklich ohne Angabe von Gründen vor. Nimmt mjam eine Registrierung an, so wird dem Nutzer ein eigener Nutzerbereich freigeschalten, in dem er seine Bestellungen tätigen und einsehen kann.

Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort für seinen Nutzerbereich geheim zu halten. mjam kann bei Bestellungen nur prüfen, ob das eingegebene Passwort mit dem vom Nutzer gewählten Passwort übereinstimmt. Eine weitere Prüfpflicht trifft mjam nicht. Jeder, der sich mit dem Passwort des Nutzers auf der Plattform anmeldet gilt als berechtigt, für den Nutzer Bestellungen abzugeben.

mjam ist berechtigt, den Nutzerbereich jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Nutzer seinen Account für einen ununterbrochenen Zeitraum von mindestens einem Jahr nicht genutzt hat. mjam wird in jedem Fall – ausgenommen Sperrung wegen vermuteten Missbrauchsfällen und Gefahr in Verzug – den Nutzer 14 Tage vor der tatsächlichen Löschung eine Mitteilung per E-Mail an die vom Nutzer bekannt gegebene E-Mail-Adresse schicken. Im Falle der geplanten Löschung wegen Inaktivität wird diese nicht umgesetzt, wenn sich der Nutzer innerhalb dieser Frist in seinen Account einloggt.

4. Vertragsschluss

Die angebotenen Produkte und Dienstleistungen auf der Plattform stammen ausschließlich von Dritten, den Anbietern, und sind diese für den Inhalt verantwortlich. Diese auf der Plattform eingestellten Produkte und Dienstleistungen sind freibleibend. Die vom Nutzer über mjam abgegebene Bestellung ist das verbindliche Angebot des Nutzers über Abschluss eines Produktkauf- und Liefervertrages mit dem von ihm konkret gewählten Anbieter. Dieses Angebot bedarf einer gesonderten Vertragsannahme durch den Anbieter. Der Nutzer bestätigt mit Abgabe seiner Bestellung seine Geschäftsfähigkeit. Mit der Bestellung stimmt der Nutzer etwaigen auf der Plattform angeführten oder ihm sonst zur Kenntnis gebrachten Geschäftsbedingungen des Anbieters zu.

Die – gänzliche oder teilweise – Annahme des Angebots des Nutzers erfolgt durch gesonderte Bestätigung des Anbieters – je nach Wahl des Nutzers bei seiner Bestellung – per E-Mail, durch elektronische Erklärung des Anbieters im persönlichen Nutzerbereich auf der Plattform oder Telefon. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen. Vertragssprache ist Deutsch.

5. Preise und Zahlung

Die auf der Plattform von den Anbietern angeführten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive Umsatzsteuer, aber ohne Zustellkosten. An Zustellkosten fallen die im Zuge des Bestellvorgangs ausgewiesenen Kosten an.

Eine Bezahlung des Kaufpreises ist mit den auf der Plattform vorgesehenen Methoden möglich. Der Kaufpreis ist sofort mit Annahme der Bestellung durch den Anbieter fällig. Somit wird der Betrag in Höhe des Kaufpreises entweder mit der Annahme der Bestellung durch den Anbieter von der vom Kunden angegebenen Kreditkarte, Paypalkonto oder Paybox/Handy abgebucht, per Sofortüberweisung oder bei Zustellung direkt dem Mitarbeiter des Anbieters gegen Unterzeichnung einer Empfangsbestätigung bezahlt. Des Weiteren besteht bis auf Widerruf die Möglichkeit die Bestellung ganz oder teilweise durch das Einlösen von Jö Bonus Club Punkten (sogenannten “Ös”) unter der Voraussetzung, dass genug Ös durch den Nutzer gesammelt wurden, zu begleichen. Weitere Information zum Jö Bonus Club finden Sie unter §9 und unter https://www.mjam.net/joe-bonusclub/.

mjam tritt nur als Vermittler zwischen Nutzer und Anbieter auf und ist berechtigt, Zahlungen im Namen und auf Rechnung des Anbieters entgegenzunehmen.

Bei einigen Anbietern findet die Auslieferung nicht durch den Anbieter selbst, sondern durch die eigene Flotte von mjam oder durch ein von mjam beauftragtes Unternehmen statt. In diesem Fall werden die im Bestellvorgang ausgewiesenen Kosten der Zustellung dem Besteller durch den Anbieter in Rechnung gestellt. mjam behält sich jedoch vor, jederzeit die Kosten für die Lieferung selbst in Rechnung zu stellen. In diesem Fall werden sie dem Nutzer selbstverständlich nicht vom Anbieter in Rechnung gestellt.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit Ihre Bestellung in Betrieben, welche auf der Plattform mit “Pickup” gekennzeichnet sind, eigenständig abzuholen. Hierbei fallen keinerlei Lieferkosten an. Nutzer müssen sich dafür zu der auf deiner Bestellbestätigung angegebenen Zeit bei dem ausgewählten Betrieb einfinden. Die vom Anbieter angegebene Adresse kann der Bestellbestätigung entnommen werden.

Bei ausgewählten Restaurants (“mjam Plus”), bei welchen die Auslieferung durch mjam durchgeführt wird, besteht die Möglichkeit im Anschluss an die Bestellung online Trinkgeld für den Fahrer zu geben. Diese Option wird dem Nutzer im Anschluss der Bestellbestätigung gegeben und ist freiwillig. Nach Auswahl des Tringeldbetrags müssen die Zahlungsdetails erneut durch den Nutzer bestätigt werden. Trinkgelder sind nicht stornier- oder refundierbar, auch wenn die Bestellung vom Anbieter nicht angenommen oder durch mjam refundiert wird. mjam tritt nur als Treuhänder/Überweiser der Trinkgelder auf. Sofern es sich um Dienstnehmer von mjam handelt, bekommt der Dienstnehmer das Trinkgeld. Sofern mjam sich bei der Lieferung Dritter bedient, werden Trinkgelder möglicherweise gesammelt an das Subunternehmen übermittelt. Die Subunternehmen sind für die gesetzmäßige Verteilung der Trinkgelder verantwortlich. Sollte noch kein Dienstnehmer oder Subunternehmer der Bestellung zugeteilt worden sein, erklärt der Nutzer sich bereit, dass der als Trinkgeld gegebene Betrag an die ShareTheMeal Initiative des World Food Programme (siehe Punkt 10.) gespendet wird.

6. Rücktrittsrecht

Grundsätzlich ist eine Stornierung der Bestellung durch den Nutzer nicht möglich.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere kein Rücktrittsrecht bei den Ausnahmen des § 1 Abs (2) Z11 sowie des § 18 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetzes (FAGG) in der gültigen Fassung, besteht. Es besteht daher insbesondere kein Rücktrittsrecht bei

schnell verderblichen Waren;

versiegelten Waren, deren Versiegelung aufgebrochen wurde und

Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Bei einer Bestellung über Produkte hinsichtlich derer der Nutzer ein gesetzliches Rücktrittsrecht hat, wird der Anbieter den Nutzer über die Bedingungen des Rücktritts informieren. Der Rücktritt ist nicht an mjam sondern direkt an den Anbieter zu richten. Kontaktinformationen zum Anbieter finden sich auf der Bestellbestätigung. Sofern eine Kontaktaufnahme mit dem Anbieter scheitert, kontaktiere unser Help-Center für nähere Informationen. Für Rückfragen können sich Nutzer ebenso an [email protected] wenden.

Ein etwaiger Rücktritt ist binnen 14 Tagen ab dem Tag, ab dem der Nutzer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Produkte übernommen hat gegenüber dem Anbieter zu erklären. Folgendes Widerrufsformular kann dafür verwendet werden.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An [Firma des Anbieters]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Nutzer(s)

Anschrift des/der Nutzer(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

7. Gewährleistung, Geld-zurück-Garantie

Es liegt außerhalb des Einflusses von mjam, ob Anbieter die über mjam übermittelten Bestellungen des Nutzers bearbeiten oder nicht. Ein Vertragsabschluss mit dem Anbieter kommt erst mit der Annahme durch den Anbieter zustande. Dem Nutzer stehen keine Ansprüche gegenüber mjam wegen Nichtannahme des Angebots durch den Anbieter zu.

mjam ist ausschließlich Vermittler zwischen dem Nutzer und dem Anbieter. Daher kann mjam keine Gewähr für die Quantität, Qualität oder sonstige Aspekte der von den Anbietern erbrachten Produkte und Dienstleistungen wie insbesondere auch Erfüllung, Vollständigkeit oder Rückabwicklung der Lieferung übernehmen. Etwaige Beanstandungen sind direkt im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zu klären.

Davon unbeachtet gewährt mjam dem Kunden bei Onlinezahlung mit Sofortüberweisung, Paypal, Paybox/Handy oder Kreditkarte bis auf Widerruf eine Geld-Zurück-Garantie: Wenn der Anbieter die Bestellung nicht an den Nutzer liefert oder diese qualitativ nicht in Ordnung ist (ausgenommen individuelle Geschmacksvorlieben und Portionsgrößen), kann der Nutzer dies mjam über den Feedback Button oder per E-Mail an [email protected] unter Angabe der Bestellnummer, E-Mail-Adresse und einer Beschreibung des Beschwerdegrundes mitteilen. mjam wird den Anbieter kontaktieren und den Zustellnachweis (Unterschrift des Nutzers) kontrollieren bzw. die Beanstandung überprüfen. Kann der Anbieter den Zustellnachweis nicht erbringen, macht mjam den Zahlungsvorgang rückgängig. Dies gilt auch für den Fall, dass sich qualitative Mängel bestätigen oder die Bestellung aus anderen, außerhalb der Sphäre des Nutzers liegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Jedenfalls einbehalten werden lediglich Trinkgelder und Spenden, die an die entsprechenden Empfänger weitergeleitet werden.

Um dem Kunden eine Orientierungsmöglichkeit über die Anbieter zu bieten, hat mjam darüber hinaus auf der Plattform ein auf anonymisierter Auswertung der Bestelldaten beruhendes Bewertungssystem (Häufigkeit und Anzahl von wiederkehrenden Nutzern) implementiert. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass diese Bewertungen automatisch ohne redaktionelle Kontrolle von mjam erstellt werden. Weiters ermöglicht mjam Nutzern persönliche Bewertungen über Anbieter abzugeben. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass diese Inhalte von Dritten stammen und mjam dafür keine Verantwortung übernehmen kann.

8. Haftung

mjam betreibt lediglich die Plattform und kann daher keine Verantwortung für die Inhalte der unabhängigen Anbieter, etwaiger Links, dem Unterbleiben oder Zustandekommen des Vertrages, dessen ordnungsgemäße Erfüllung oder etwaige Leistungsmängel ebenso wie für dessen Rückabwicklung übernehmen. Diese Ansprüche sind direkt gegen den jeweiligen Anbieter zu richten. Ebenso stammen die Bewertungen von Nutzern und sind daher von mjam nicht überprüfter und nicht zurechenbarer Inhalt Dritter.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass mjam für die Plattform keine bestimmten Serverkapazitäten vorhält und das Service von der Internetverbindung abhängt. Dementsprechend kann mjam keine Verantwortung für eine dauerhafte Verfügbarkeit der Plattform übernehmen. Für die Übertragung von Daten zwischen Nutzer und mjam sowie zwischen mjam und Anbieter werden teilweise ungesicherte Verbindungen genutzt, ferner auch Verbindungen, die keinen Rückkanal erlauben. Somit ist es für mjam unmöglich festzustellen, ob und welche Daten bei der Übertragung wie verändert worden sein können. Daher lehnt mjam jegliche Gewährleistung, Haftung und Kosten für Verbindungsfehler und Missbrauch durch Dritte ab. Ferner ist mjam bestrebt, durch Nutzung aktueller Technologien die Wahrscheinlichkeit von Fehlern und Missbrauch zu minimieren.

9. Datenschutz

Ein hohes Datenschutzniveau ist mjam ein Anliegen. Bei Nutzung der Plattform speichert mjam die nachstehenden Informationen über den Nutzer zu Zwecken der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Plattform sowie besseren Servicierung der Nutzer.

(1) Zustimmung Datenverarbeitung

Die vom Nutzer mjam im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten (Vorname, Zuname, Postadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsdaten) ("Daten") werden von mjam ausschließlich zur Vermittlung der Vertragsabwicklung durch die Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung, für Werbezwecke der mjam, zur Durchführung des Bonusprogrammes sowie zur Erhöhung des Nutzungskomforts der Website gespeichert und verarbeitet.

Die von mjam erfassten persönlichen Daten werden nicht an Dritte übermittelt, außer soweit für die Erbringung der Vermittlungsleistung bzw zur Erfüllung des Vertrages durch den vom Nutzer gewählten Anbieter oder aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich. mjam wird daher den Anbietern die Bestelldaten ihrer Kunden zur Verfügung stellen. mjam kann darüber hinaus anonymisierte, nicht auf einzelne Nutzer rückführbare Aufstellungen und Auswertungen an Werbepartner und Anbieter weitergeben bzw für eigene Zwecke nutzen. mjam behält sich vor, zur Durchführung der vereinbarten Datenverarbeitungen Dienstleister einzusetzen.

Eventuelle Kooperationen mit Partnern oder besondere Aktionen, bei denen eine weitergehende Datenverarbeitung erfolgt, werden als solche gekennzeichnet und eine gesonderte Einwilligung der Nutzer zur Weitergabe der Daten an Dritte eingefordert. Der Nutzer stimmt hiermit der Verwendung der genannten persönlichen Daten für Marketingzwecke der mjam, insbesondere auch der Zusendung von elektronischen Werbenachrichten nach § 107 Telekommunikationsgesetz 2003 und Newsletter sowie werblicher Telefonanrufe ausdrücklich zu. Diese Zustimmung zur Verwendung der Daten zu eigenen Marketingzwecken der mjam und die Zustimmung zur Kontaktaufnahme für Werbezwecke kann der Nutzer jederzeit – auch getrennt voneinander – per E-Mail an [email protected] widerrufen.

(2) Sicherheit

mjam unternimmt nach eigenem Ermessen Anstrengungen, um die Datensicherheit der vom Nutzer gespeicherten Daten zu gewährleisten. Eventuelle Zahlungsinformationen werden nur im Kontext einer konkreten Transaktion abgefragt und auch nur für eine konkrete Transaktion gespeichert. Zahlungsdaten werden ausschließlich verschlüsselt abgespeichert und können nicht wiederhergestellt werden.

(3) Einsatz von Google Analytics

Die Plattform benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet dazu sogenannte "Cookies", Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website des Onlineportals durch die Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse des Nutzers) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Nutzer erklärt sich mit der Erhebung und Verarbeitung der durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann die Installation des Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern und damit der weiteren Datenerhebung widersprechen. In diesem Fall können dem Nutzer gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Plattform vollumfänglich zur Verfügung stehen.

(4) Cookies von mjam

COOKIES FÜR STATISTIKZWECKE

Unabhängig von einem etwaigen Einsatz von Google Analytics, werden bei Benutzung der Plattform durch mjam für statistische Zwecke mit Cookies Daten und Informationen des Nutzers bzw über seine Nutzung der Plattform erhoben (zB IP-Adresse, aufgerufene Seiten). Aus diesen Daten erstellt die mjam ausschließlich allgemeine Statistiken, um die Plattform entsprechend den Bedürfnissen der Nutzer besser gestalten zu können. Die Statistiken sind anonymisiert, die einzelnen Daten können nicht auf bestimmte Personen oder IP-Adressen rückgeführt werden. mjam ist berechtigt, diese anonymen Statistiken sowohl für eigene Zwecke zu verwenden, als auch an Dritte weiter zu geben.

COOKIES FÜR NUTZEREINSTELLUNGEN

mjam setzt auch temporäre Cookies ein, um dem Nutzer eine komfortablere Nutzung der Plattform zu ermöglichen. Diese Cookies erlauben es, Nutzereinstellungen nach den Bedürfnissen des Nutzers zu adaptieren.

Zustimmungserklärung Cookies

Der Nutzer stimmt sowohl dem Einsatz von Cookies für statistische Zwecke, als auch für die Adaptierung der Nutzereinstellungen ausdrücklich zu. Es steht dem Nutzer frei, durch entsprechende Einstellungen seines Browsers Cookies nur im Einzelfall zu akzeptieren oder gänzlich abzulehnen und damit diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen. Bei Ablehnung von Cookies kann die Nutzung der Plattform oder einzelner Dienste aus technischen Gründen nicht oder nur eingeschränkt möglich sein.

(5) Social Media Plattformen (Facebook, Google+)

In der Plattform können von Social Media Plattformen, wie insbesondere Facebook, betriebene Programme enthalten sein. Diese Programme werden durch Symbole gekennzeichnet. Durch diese Programme wird beim Besuch der gekennzeichneten Websites eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Nutzers und dem Server der Social Media Plattform hergestellt. Sofern der Nutzer während des Besuches der Plattform auf der Social Media Plattform eingeloggt ist und das Symbol betätigt, kann er Inhalte der Website auf seinen Account verlinken. mjam hat dabei keine Kenntnis über den Inhalt der so übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch die Social Medial Plattformen. Information dazu erhältst der Nutzer direkt bei den jeweiligen Betreibern. Sofern der Nutzer eine Zuordnung der Websites zu seinem Account und einen Datentransfer nicht wünscht, hat er sich vor einem Besuch der Plattform aus seinem Social Media Account auszuloggen.

(6) Links

Die Plattform enthält Links zu anderen Webseiten. mjam ist nicht für die verlinkten Inhalte verantwortlich und übernimmt weder Haftung noch Gewähr für die Richtigkeit der verlinkten Seiten. Auch der Datenschutz auf den verlinkten Seiten ist nicht Inhalt dieser Nutzungsbedingungen und ist mjam dafür nicht verantwortlich.

Weitere Informationen findest du in unserer Datenschutzerklärung (https://www.mjam.net/datenschutz/)

10. Rabattprogramm, Jö Bonus Club

(1) Rabattprogramm

mjam stellt registrierten Nutzern bis auf Widerruf ein Rabattprogramm zu den nachfolgend genannten Konditionen zur Verfügung. Voraussetzung für das Nutzen des Rabattprogrammes ist, dass der Nutzer bei der jeweiligen Bestellung in seinen Nutzeraccount eingeloggt ist. mjam behält sich das Recht vor, das Rabattprogramm den Nutzern erst dann zur Verfügung zu stellen, sobald genügend Anbieter an dem Rabattprogramm teilnehmen. Die am Rabattprogramm teilnehmenden Anbieter können sich laufend ändern. Außerdem behält mjam sich das Recht vor, das Rabattprogramm jeweils für die Zukunft einseitig durch Änderung der Bedingungen und Publikation auf der Website zu ändern oder auch ganz einzustellen.

Konditionen für das Rabattprogramm:

- Sobald der Nutzer eine erfolgreiche Bestellung bei einem der teilnehmenden Anbieter bei mjam abgibt, wird dem Nutzer anhand des Bonussatzes des Anbieters ein Rabatt ausgerechnet und gutgeschrieben.

- Dieser Rabatt ist an den jeweiligen Anbieter gebunden und kann nicht bei anderen Anbietern verwendet werden.

- Der Nutzer kann den Rabatt bei jeder weiteren Bestellung bei dem gleichen Anbieter einlösen.

- Der Rabatt ist für 30 Tage gültig und muss innerhalb dieses Zeitraums eingelöst werden, andernfalls verfällt dieser Rabatt.

- Bei der Berechnung des Rabattes werden keine Servicegebühren oder bereits verwendete Boni berücksichtigt.

- Die in der Auftragsbestätigung angegebenen Rabatte werden bestätigt, nachdem die Bestellung als erfolgreich eingestuft wurde.

- Der Nutzer erhält keinen Rabatt für stornierte Bestellungen.

- Der Rabatt kann nicht mit anderen Rabatten oder Angeboten kombiniert werden.

- Der Rabatt kann nicht ausgezahlt werden.

- Wenn ein Anbieter die mjam Plattform verlässt oder das Rabattprogramm beendet, wird der Rabatt für diesen Anbieter von dem Nutzerkonto abgebucht.

(2) Jö Bonus Club

Bei mjam hat der Nutzer bis auf Widerruf die Möglichkeit im Rahmen einer Jö Bonus Club Mitgliedschaft Bonuspunkte, sogenannte “Ös” zu sammeln und einzulösen. Die Voraussetzung für das Sammeln und Einlösen von Bonuspunkten ist, dass der Nutzer bei der jeweiligen Bestellung in seinen Nutzeraccount eingeloggt ist. Die genauen Konditionen und weitere Bedingungen sind unter mjam.at/joe-bonusclub/ abrufbar.

Die Datenschutzhinweise für den Jö Bonus Club finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter mjam.net/datenschutz/.

11. Spenden an die ShareTheMeal Initiative des United Nations World Food Programme

Der Nutzer hat bis auf Widerruf die Möglichkeit im Anschluss zu seiner Bestellung eine freiwillige Spende an ShareTheMeal (United Nations World Food Programme - https://sharethemeal.org/de/index.html) zu tätigen. WFP unterstützt dabei keine Produkte oder Dienstleistungen von mjam oder Anbietern. Diese Spenden sind nicht erstattbar (no refund policy). mjam stellt keine Spendenbescheinigung aus. Der Nutzer erhält von mjam lediglich eine Bestätigungsmail über die erfolgte Spende. Fragen zur Spende und Spendenbestätigung sind an Haus des Stiftens gGmbH (www.hausdesstiftens.org) (kurz: HdS) zu richten.

Alle Spendenerlöse werden vor der Überweisung an das United Nations World Food Programme durch HdS konsolidiert. Durch die Platzierung einer Spende akzeptiert der Nutzer die Datenschutzerklärung, sowie die Allgemeinen Geschäftsbestimmungen von HdS im anwendbaren Ausmaß.

Bei der Abbuchung werden Bestellung und Spende separat voneinander ausgewiesen. So wird auf dem Kontoauszug eine Abbuchung der Mjam GmbH und eine Abbuchung der Haus des Stiftens gGmbH (HdS) sichtbar sein.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass nicht refundierbare Trinkgelder (siehe oben Punkt 5.), die noch keinem Empfänger zugewiesen waren, an HdS gespendet werden.

12. Bewertungen, Nutzungsrechte

mjam ermöglicht Nutzern bis auf Widerruf zur besseren Evaluierung der Qualität von Anbietern auf der Plattform Bewertungen abzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgemäße und nicht-rechtswidrige Kommentare zu hinterlassen und ist für den Inhalt ausschließlich selbst verantwortlich. Der Nutzer räumt mjam zeitlich, sachlich und territorial unbeschränkte Nutzungsrechte an diesen Inhalten ein. mjam ist insbesondere berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte auf der Plattform, aber auch anderen Webseiten zu veröffentlichen und auch zu werblichen Zwecken (auch für Offline Publikationen und werbliche Kommunikation) selbst oder durch Dritte zu nutzen bzw diesen Sublizenzen einzuräumen und zu diesem Zweck auch zu bearbeiten und die Bearbeitungen im gleichen Umfang zu nutzen. Der Nutzer hält mjam für jegliche Kosten, Aufwendungen und Schäden, inklusive Rechtsverteidigungs- und Gerichtskosten, die aus einer behaupteten Verletzung von Rechten Dritter oder Gesetzen durch seinen Inhalt resultieren, vollinhaltlich schad- und klaglos.

mjam ist berechtigt, Bewertungen des Nutzers jederzeit im eigenen Ermessen ganz oder teilweise zu löschen.

13. Missbräuchliche Nutzung

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich rechtmäßig für die angebotenen Dienstleistungen zu nutzen. Insbesondere ist die Übermittlung von "Scherzbestellungen" nicht gestattet und kann mit den gespeicherten Verbindungsdaten durch mjam, (Strafverfolgungs-) Behörden oder Dritte (soweit gesetzlich zulässig) rechtlich verfolgt werden.

14. Online - Streitbeilegung

Information gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO (EU Nr. 524/2013):

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, diese können Sie unter folgendem Link einsehen: ec.europa.eu/consumers/odr. Dort sollte unsere E-Mail Adresse [email protected] oder im Falle von Datenschutz-Angelegenheiten [email protected] angegeben werden

Unabhängig von diesem Angebot kann der Nutzer sich mit allen Anliegen an unseren Kundendienst unter [email protected] wenden.

15. Kündigung und Löschung

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und mjam ist für beide Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Emailadresse bzw. an [email protected] kündbar. Die Pflicht zur Bezahlung einer aufgegebenen Bestellung gegenüber dem Anbieter wird von der Kündigung nicht berührt. Die Vertragsbeendigung beendet nicht die vom Nutzer an den Kommentaren eingeräumten Nutzungsrechte. Diese werden nicht gelöscht. Mit der Kündigung verfallen etwaige Bonuspunkte des Nutzers.

16. Änderung der Nutzungsbedingungen

mjam behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen einschließlich der Datenschutzbestimmungen (www.mjam.net/datenschutz) jederzeit zu ändern.

Wesentliche Änderungen werden bestehenden Nutzern – sofern sie eine gültige E-Mail-Adresse bekannt gegeben haben – samt Inkrafttretensdatum per E-Mail mitgeteilt. Wesentliche Änderungen sind insbesondere solche Änderungen, welche die Leistung von mjam, der Anbieter oder die Gegenleistung von Nutzern betreffen. Nicht wesentlich sind insbesondere redaktionelle Änderungen, neue Features der Plattform, sofern sie nicht zu unvermeidbaren Kosten für Nutzer führen und Änderungen, die die Nutzer ausschließlich besserstellen.

Die mitgeteilten Änderungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer nicht schriftlich oder per E-Mail innerhalb von vier Wochen ab Mitteilung über die neuen Bedingungen Widerspruch erhebt. Auf die Wirkung eines Schweigens zu einer Änderungsmitteilung wird mjam den Kunden in der E-Mail ausdrücklich hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs des Kunden endet die Nutzungsberechtigung für die Plattform und ein etwaiger Kundenaccount kann gelöscht werden.

Für nicht registrierte Kunden bzw. bei unwesentlichen Änderungen auch für bestehende Nutzer, gelten die neuen Bedingungen ab Veröffentlichung auf der Plattform.

17. Schlussbestimmungen

(1) Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und mjam ist ausschließlich Österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anwendbar. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis zwischen Nutzer und mjam ergeben ist Wien, Österreich. Dies gilt nicht für Konsumenten im Sinne des KSchG.

(2) Schriftform, Erklärungen

Änderungen oder Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Als Schriftform gilt jedenfalls auch E-Mail, SMS, MMS sowie Fax.

(3) Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Regelung zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Vertragsbedingungen Lücken enthalten.

(4) Speicherung des Vertragstextes

Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes. Es gilt der jeweils aktuell gültige Text der Nutzungsbedingungen auf mjam.